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Rechtswörterbuch

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RSb-Brief

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Ein RSb-Brief (Rückscheinbrief weiß) ist ein behördliches Schriftstück, das auch an einen Ersatzempfänger zugestellt werden kann. Ein solcher ist jede erwachsene Person, die in der gleichen Wohnung wie der Empfänger wohnt. Auch Arbeitnehmer sowie Arbeitgeber des Empfängers, die zur Annahme der Sendung bereit sind, können Ersatzempfänger sein. Ist der Empfänger ortsabwesend und kann deshalb von der Zustellung nicht rechtzeitig Kenntnis erlangen, weil der Brief an einen Ersatzempfänger zugestellt wurde, ist die Ersatzzustellung unwirksam. Wird bei der Zustellung auch kein Ersatzempfänger angetroffen, wird der RSb-Brief beim Postamt hinterlegt und eine Hinterlegungsanzeige im Briefkasten zurückgelassen.

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